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Über 80 Thüringer Kommunen hängen am Tropf | IWA Greiz Über 80 Thüringer Kommunen hängen am Tropf – IWA Greiz
24 Feb

Über 80 Thüringer Kommunen hängen am Tropf

Auch 2017 befanden sich unter den kommunalen Bittstellern, die Bedarfszuweisungen beantragten, alte Bekannte. An der Finanzlage hat sich nicht viel geändert.

Erfurt. Wer zusätzliches Geld haben will, muss erst mal seine eigenen Einnahmequellen ausschöpfen. So verfügte es der ehemalige Finanzminister Wolfgang Voß (CDU) und fand das nur gerecht. 2013 baute er den Kommunalen Finanzausgleich (KFA) zwischen Land, Kreisen und Gemeinden gründlich um. Seither hat zum Beispiel Gera mit 470 Prozent bei der Gewerbesteuer und 600 Prozent bei der Grundsteuer B rekordverdächtig hohe Hebesätze. Geholfen hat das wenig: Die Stadt beantragte auch vergangenes Jahr Bedarfszuweisungen beim Land – konkret 5,8 Millionen Euro. Bewilligt wurden ihr aus der Kasse für Bedürftige, in der knapp 47 Millionen Euro auf Verteilung warteten, aber nur gut eine Million Euro.

Andere kamen besser weg. Die ebenfalls kreisfreie Stadt Suhl mit nur 38 000 Einwohnern beantragte fast 10,9 Millionen und erhielt gut 8,2 Millionen Euro, um ihre Einnahmen und Ausgaben in Balance zu bringen.

 Über die Summe von 8,5 Millionen Euro Bedarfszuweisung durfte sich die Stadt Nordhausen freuen. Auch Eisenach kam mit bewilligten 7,2 Millionen Euro zusätzlich gut weg.

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Einsamer Spitzenreiter beim Kassieren der „Sozialhilfe“: der Unstrut-Hainich-Kreis. Er beantragte 11,7 Millionen und bekam nur ein paar Euro weniger bewilligt. „Eigentlich sollte so ein Landkreis keine Hilfen mehr erhalten“, findet CDU-Landtagsabgeordneter Mario Voigt. Er hatte zusammen mit seinem Fraktionskollegen Christian Tischner die Zahlen bei der Landesregierung erfragt und mit denen der vergangenen Jahre verglichen.

Quelle: THüringer Allgemeine

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